Allgemeine Geschäftsbedingungen - Sockinger

Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Nutzung des Web-Shops sockinger.com und zum Erwerb von Produkten aus dem sockinger.com Online Shop (im Folgenden SOCKINGER genannt).

1. Anwendungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und SOCKINGER einschließlich der Nutzung der Webseite gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit diese nicht durch Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Vertragsbestandteil werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils zum Vertragszeitpunkt gültigen Fassung.

2. Urheberrecht und Gewerbliche Schutzrechte

Die Inhalte der Webseite SOCKINGER sind rechtlich geschützt. Es ist verboten, ohne vorherige schriftliche Zustimmung urheber-, marken-, wettbewerbsrechtlich oder sonst wie geschütztes Material, insbesondere Texte, Abbildungen, Grafiken, Software, Videos, Musik, Marken, Logos und sonstige Unternehmenskennzeichen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder zu gewerblichen Zwecken zu verwenden.

3. Vertragspartner

Vertragspartner ist
 

4. Angebot und Annahme

1. Die Präsentation der Waren stellt kein bindendes Angebot dar, sie konstituiert lediglich eine Einladung, Angebote an SOCKINGER abzugeben.

2. Die vom Kunden ausgefüllt und per Mausklick abgeschickte Bestellung stellt das Angebot dar. Auf die Bestellung finden diese Vertragsbedingungen Anwendung.

3. SOCKINGER ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, dieses Angebot innerhalb von 3 Werktagen ab Absendung der Bestellung anzunehmen. Als Annahme gilt auch die unmittelbare Zusendung der Ware. Die nach § 312e Abs. 1 Nr. 3 BGB erforderliche Bestätigung der Bestellung stellt keine Annahme dar.

4. SOCKINGER verkauft und übereignet keine Waren an Minderjährige.

5. Abonnements

Abonnements sind bis zur Kündigung gültig. Eine Kündigungsfrist muss nicht eingehalten werden. Ein Abo ist jederzeit online abänderbar oder kündbar.

6. Bestelladresse / Lieferung / Änderungsvorbehalt

Abonnementsauslieferungen erfolgen jeweils zu Beginn des vereinbarten Monats.

Als Bestelladresse werden nur Anschriften innerhalb der Bundesrepublik Deutschland akzeptiert.

Die auf der Web-Site erfolgten Angaben über die Lieferfrist sind nur ungefähre Angaben, soweit nicht ein verbindlicher Liefertermin zugesagt wurde.

Bei Abonnements sind Änderungen der Lieferadresse dem sockinger Online-Shop vom Kunden bis spätestens 2 Werktage vor Liefertermin mitzuteilen. Die Änderung der Lieferadresse kann jederzeit online erfolgen.

Falls ein Lieferant von SOCKINGER entgegen seiner vertraglichen Verpflichtung SOCKINGER nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist SOCKINGER zum Rücktritt hinsichtlich des Vertrages mit dem Kunden berechtigt. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von SOCKINGER zur vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder nur teilweisen Verfügbarkeit wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Eine bereits erfolgte Zahlung wird dann unverzüglich erstattet.

Ist die Einhaltung der Lieferfrist aufgrund höherer Gewalt, insbesondere, aber nicht ausschließlich aufgrund von Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung und neuer Gesetzgebung, nicht möglich, wird diese angemessen verlängert. Entfällt insgesamt die Möglichkeit einer Lieferung aufgrund dieser Umstände, kann SOCKINGER für die Nichterfüllung nicht haftbar gemacht werden.

Die Gefahr von Schäden geht bei Übergabe der Ware an den Kunden, ansonsten bei Eintritt des Annahmeverzugs durch den Kunden auf diesen über.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von SOCKINGER. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Einen Besitzwechsel der Ware sowie einen Anschriftenwechsel hat er SOCKINGER unverzüglich mitzuteilen.

10. Rückgaberecht

1. Sollte die Ware nicht den Erwartungen des Kunden entsprechen, hat der Kunde das Recht, die gelieferte Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückzugeben. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklärt werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zu ihrer Wahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr von SOCKINGER. Die Rücksendung ist an folgende Adresse zu senden:

   SOCKINGER
   Ludwig-Erhard-Allee 26
   76131 Karlsruhe
   Zur Vereinfachung bitte die Originalverpackung verwenden.

2. Im Falle der Rückgabe werden die gegenseitigen Leistungen rückabgewickelt. SOCKINGER behält sich vor, bei Verschlechterung der Ware Wertersatz zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf die Prüfung, wie sie dem Kunden z.B. im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann die Wertersatzpflicht dadurch vermieden werden, dass die Ware nicht vom Kunden wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und alles unterlassen wird, was ihren Wert beeinträchtigen könnte. Insbesondere sollten Originalverpackung und -etikettierung nicht entfernt werden. Die Rückgabe von hautnaher Bekleidung (Socken, Strumpfhosen, Feinstrümpfe, Unterwäsche etc.) nach Gebrauch (z.B. Anprobe oder Tragen der Ware) ist aus hygienischen Gründen ausgeschlossen. 

11. Zahlung

1. Die Preise sind jeweils in Euro einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer angegeben.

2. Die Bezahlung der Ware kann unter den Voraussetzungen des Absatzes 3 mittels Kreditkarte erfolgen.

3. Eine Zahlung per Kreditkarte ist nur zulässig, wenn der Kunde zugleich Inhaber der Kreditkarte ist. Bei Wahl dieser Zahlungsart wird SOCKINGER ermächtigt, bei Bestellung der Ware das Kreditkartenkonto zu belasten.

4. Bei Abonnements wird der jeweilige Kaufpreis mit jeder Teillieferung fällig.

12. Bonitätsprüfung

Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung kann ggf. ein Datenaustausch mit folgenden Unternehmen erfolgen:

1. Schufa Holding AG
   Hagenauer Straße 44
   D-65203 Wiesbaden
2. Creditreform Consumer GmbH
   Hellersbergstraße 11
   D- 41460 Neuss
3. Heycom GmbH
   Alte Ricklinger Straße 59-61
   D- 30823 Garbsen

Im Rahmen dessen werden Name, Anschrift und Geburtsdatum an die vorgenannten Unternehmen übermittelt.

13. Gewährleistung

1. Abweichungen in Struktur und Farbe bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und handelsüblich sind.
2. Bei der Geltendmachung der Gewährleistungsrechte muss auf die Mangelhaftigkeit der Sache hingewiesen und in Abgrenzung zum Rückgaberecht (siehe 10.) mitgeteilt werden, ob eine Ersatzlieferung gewünscht wird. Auch im Gewährleistungsfalle besteht das Rückgaberecht nach Nr. 10 der vorliegenden Vertragsbedingungen.

14. Haftungsausschluss

1. Im Falle einer Pflichtverletzung von SOCKINGER, ihrer Organe oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung auf Schadenersatz ausgeschlossen.
2. Unberührt vom Haftungsausschluss nach Abs. 1 bleiben
   • Ansprüche des Käufers oder solcher Personen, die nach der Rechtsprechung von der Schutzwirkung des Vertrages umfasst sind, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
   • Ansprüche dieser Personen wegen grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlicher Verletzung von Vertragspflichten durch SOCKINGER, ihrer Organe oder Erfüllungsgehilfen.
   • Ansprüche dieser Personen wegen Verletzung von Kardinalpflichten, die zu Vermögensschäden geführt haben. Der Haftungsumfang ist jedoch auf typisch vorhersehbare Schäden begrenzt, sowie
   • Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
3. Ist ein Schaden sowohl auf ein Verschulden von SOCKINGER als auch auf Verschulden des Nutzers dieser Webseite zurückzuführen, muss sich der Nutzer das Mitverschulden anrechnen lassen.
4. Soweit SOCKINGER durch Links den Zugang zu anderen Webseiten ermöglicht, ist SOCKINGER für die dort enthaltenen Inhalte nicht verantwortlich. SOCKINGER macht sich die fremden Inhalte nicht zueigen. Sofern SOCKINGER Kenntnis von den rechtswidrigen Inhalten auf externen Webseiten erlangt, wird SOCKINGER den Link auf diese Seiten unverzügliche entfernen.

15. Rücktrittsrecht im Falle der Nichtabholung der Leistung

Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei vertragsgemäßer Versendung entweder unmittelbar entgegenzunehmen oder sie binnen 7 Tagen nach Benachrichtigung durch die zuständige Postfiliale bei dieser abzuholen. Erfolgt dies nicht, ist SOCKINGER berechtigt, ohne weitere Fristsetzung vom Kaufvertrag zurückzutreten.

16. Abtretung / Aufrechnung / Zurückbehaltrecht

Die Ansprüche gegen SOCKINGER dürfen nicht abgetreten werden. Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von SOCKINGER anerkannten Gegenansprüchen zulässig. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist SOCKINGER berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von derzeit 5% über dem Basiszinssatz p. a. zu fordern. Ist SOCKINGER nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden, ist SOCKINGER ebenso berechtigt, diese geltend zu machen (z.B. durch Mahngebühren).

17. Mitteilungen/Beschwerden

Mitteilungen sind an die in Ziff. 3 genannten Personen und Adresse zu richten.

18. Kundendienst

Der Kundendienst von SOCKINGER ist erreichbar unter:
 

19. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts der Staaten, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, entzogen wird.